4. UN-Forschungskolloquium: Die Vereinten Nationen zwischen Fragmentierung und Kohärenz

Veranstaltungsart
Forschungskolloquium

Ort / Datum
Bonn, 09.05.2014 bis 11.05.2014

AG Junge UN-Forschung in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN), Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

Unter den Leitbegriffen Fragmentierung und Kohärenz fand vom 9. - 11. Mai 2014 das 4. UN-Forschungskolloquium der AG Junge UNO Forschung am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE) statt. Diesem Thema liegt die Beobachtung zu Grunde, dass sich die Global Governance-Architektur hinsichtlich der Normen, der beteiligten Institutionen und Akteure sowie der politischen Ziele zunehmend ausdifferenziert. Dabei sollen gerade die Vereinten Nationen eine verstärkte internationale Zusammenarbeit herbeiführen. Im Kolloquium spürten wir den Ursachen, Effekten und politischen sowie normativen Implikationen nach, die aus diesen Kohärenzbemühungen, aber auch parallelen Fragmentierungsprozessen resultieren. Unter Kohärenz verstehen wir Prozesse, die das Zusammenwirken verschiedener Akteure und Institutionen zur Erreichung gemeinsamer, übergeordneter Ziele anstoßen. Demgegenüber fassen wir unter Fragmentierung den Prozess der Differenzierung von Normen, Akteuren, Institutionen und politischen Zielen zusammen. Das Kolloquium trug dazu bei, die Herausforderungen und Chancen dieser Prozesse mit Blick auf die Vereinten Nationen zu beleuchten.

Schwerpunkte

1. Akteure und Institutionen
Das System der Vereinten Nationen ist ein weitverzweigtes Netz an Organen, Programmen, Institutionen und Missionen vor Ort. Die Institutionenvielfalt birgt Herausforderungen hinsichtlich der notwendigen Abstimmungs- und Koordinierungsprozesse, Verantwortlichkeiten und Schwerpunktsetzung. Verschärft wird dies durch zunehmende Proliferation und Diversifizierung von Akteuren in der internationalen Umwelt. So birgt die Einbeziehung von Nichtregierungsorganisationen Sprengkraft für traditionell zwischenstaatliche Verhandlungen in den Vereinten Nationen. Doch auch die Mitgliedsstaaten ziehen bei vielen Themen nicht an einem Strang. Die Zersplitterung der G-77 und der Aufstieg neuer Regionalmächte erzeugen zusätzliche Fragmentierungsdynamiken. Bei Friedensmissionen werden Partnerschaften zwischen den VN und Regionalorganisationen wie AU, NATO oder EU ausgeweitet. Daneben werden in immer kürzeren Abständen eine Reihe von Gerichten und gerichtsähnlichen Institutionen eingerichtet.

2. Recht und Normen
Auch im Völkerrecht lässt sich seit einiger Zeit eine Fragmentierung beobachten. Verschiedene Rechtsregime kollidieren miteinander, ohne dass daraus resultierende Konflikte aufgelöst werden. Hier stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen man überhaupt von einem Normenkonflikt sprechen kann und wie mit diesem umzugehen ist. Schließt die Anwendung eines bestimmten Regelungsregimes – etwa des Investitionsschutzrechts – die Anwendbarkeit anderer Regime – etwa des Umweltvölkerrechts – aus oder lassen sich innerhalb dieser Vielzahl von Rechtsregeln Hierarchien bilden? Auch ist unklar, ob die Vermeidung von Fragmentierung wünschenswert ist, oder ob es nicht auch eine legitime Rolle für einen Rechtspluralismus gibt. Ob das Völkerrecht noch als eine einheitliche Rechtsordnung gesehen werden kann, steht damit auf dem Prüfstand. Ebenfalls offen ist das Verhältnis von Rechtsnormen und anderen, rechtlich unverbindlichen Regelungsregimes, wie etwa dem soft law in Form von Resolutionen der Generalversammlung oder Empfehlungen des Menschenrechtsrats.

3. Politische Ziele
Die Vielzahl der Akteure und Institutionen führt häufig zu divergierenden politischen Zielen. Die organisatorische Eigenlogik erzeugt regelmäßig Spannungen zwischen Institutionen, die angrenzende Politikbereiche aus ihrer jeweiligen Perspektive betrachten. Dies trifft zum Beispiel auf Bildung (u.a. UNESCO, UNICEF, ILO) genauso zu wie auf den Schutz von Zivilisten (u.a. UNHCR, UNHCHR, UNICEF, ICRC). Gleichzeitig sollen Initiativen wie der Cluster-Rahmen in der humanitären Hilfe Zuständigkeiten klären und Kohärenz garantieren. Die Post-2015 Entwicklungsziele stellen derzeit den wichtigsten Versuch dar, das fragmentierte UN-System und die internationale Gemeinschaft auf gemeinsame politische Ziele festzulegen.

Ablauf
Das 4. UN-Forschungskolloquium richtete sich an Nachwuchswissenschaftler/-innen und Studierende aller Fachrichtungen. Das Kolloquium bot die Gelegenheit, in lockerer Atmosphäre Forschungs- und Studienarbeiten aus dem Bereich der Vereinten Nationen vorzustellen und zu diskutieren. Durch den interdisziplinären Blick wurden gängige Definitionen hinterfragt und empirische Probleme neu betrachtet. Im Rahmen der Konferenz hielt Stephan Klingebiel, Leiter der Abteilung Bi- und Multilaterale Entwicklungspolitik am DIE, einen Einführungsvortrag.

Hinweis

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