Rohstoffe und fiskalische Dezentralisierung in Peru

Projektbeschreibung

Fragestellung:
Ob und unter welchen Bedingungen der Zufluss externer finanzieller Zuschüsse einen Beitrag zur inklusiven und nachhaltigen Entwicklung von Ländern beiträgt, ist in der Forschung und entwicklungspolitischen Praxis umstritten. Dies betrifft dabei nicht nur die entwicklungspolitischen Ressourcenzuflüsse sondern auch die Erträge aus der Extraktion natürlicher Ressourcen.
Die geplante LAG soll sich dieser übergeordneten Thematik aus der Perspektive fiskalischer Dezentralisierung widmen. In Peru erhalten Regionen und Munizipien mit hoher Wertschöpfung im Bergbau gesonderte Fiskaltransfers. Diese auch unter dem Begriff „Canon Minero“ laufenden Transfers können als Rohstoffrente bezeichnet werden und sind in der politischen Diskussion Perus umstritten, weil sie - so eine Argumentationslinie – bestimmte lokale Gebietskörperschaften unverhältnismäßig bevorzugen und auch nicht an die Implementierungskapazität der betroffenen Munizipien gebunden sind.

Vor diesem Hintergrund soll die LAG der Frage nachgehen, ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen diese Transfers zu einer besseren Bereitstellung von öffentlichen Gütern auf lokaler Ebene beigetragen haben. Zwei Hypothesen bieten sich nach dem gegenwärtigen Stand der Vorbereitung zu einer Überprüfung an. Erstens stellt sich die Frage, ob der lokale Kontext eine Rolle bei der Nutzung dieser zusätzlichen Ressourcen spielt. Ist die Wirkung der Transfers auf die Bereitstellung öffentlicher Güter mithin besser in Munizipien mit besseren administrativen Umsetzungskapazitäten und Governance-Strukturen? Zweitens soll untersucht werden, inwiefern eine nationalstaatliche Konditionierung der Transfers durch das Finanzministerium eine entwicklungsförderliche Verwendung der Transfers begünstigt. Insbesondere soll hierbei untersucht werden, inwieweit Maßnahmen des Finanzministeriums zur Kontrolle und Konditionierung der besseren Verwendung der Transfers erfolgreich waren.

Aufbauend auf die Untersuchung dieser beiden Leitfragen soll sich (wenn möglich) eine Untersuchung der entwicklungspolitischen Akteure im Bereich Fiskaldezentralisierung anschließen und Empfehlungen zu deren strategischer Ausrichtung abgeleitet werden. Hierzu ist eine Analyse der wichtigsten Geberaktivitäten im Bereich Dezentralisierung und Staatsreformen in Peru notwendig.
Entsprechend wird die Untersuchung mittels quantitativer und qualitativer Methoden durchgeführt. Neben der statistischen Analyse der Transferwirkungen werden in ausgewählten Munizipien sowie auf der nationalen Ebene eher qualitative Methoden der Erhebung zum Tragen kommen (halbstrukturierte Interviews, Fokusgruppeninterviews, Strukturierung mit Atlas.ti, etc.).
Die LAG ist in die Aktivitäten zweier größerer Forschungsgruppen am DIE eingebunden (Public Finance, Political Economy of Inclusive Growth) Die Durchführung der LAG wird voraussichtlich in enger Kooperation mit der GIZ erfolgen, die im Bereich der Dezentralisierung tätig ist. Als lokale Counterparts sind eine Universität sowie der Dachverband für sozialwissenschaftliche Forschung CIES (Consorcio de Investigación Económica y Social) vorgesehen, der zumindest in Teilen sehr praxisorientiert ist. Eine enge Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium wird ebenfalls angestrebt. Wenn möglich sollen die Ergebnisse nicht nur in Peru und im DIE sondern auch in der interamerikanischen Entwicklungsbank und der Weltbank in Washington präsentiert werden.