Kommunen als Akteure im Kontext internationaler Hilfe für vertriebene Bevölkerungen

Projektbeschreibung

Der größte Teil der weltweit schätzungsweise fast 70 Millionen Flüchtlinge und Binnenvertriebenen hält sich in Ländern niedrigen oder mittleren Einkommens auf. Hier sind staatliche Strukturen oftmals fragil, und die zusätzliche Belastung durch vertriebene Bevölkerungen kann soziale, politische und ökonomische Instabilitäten hervorrufen. Internationale Unterstützung soll helfen, die Lebensbedingungen der Geflüchteten, und zunehmend auch der Aufnahmegesellschaft, zu verbessern. Dazu wird unter anderem versucht, die Kapazitäten der aufnehmenden Gemeinden zu stärken, z.B. durch den Ausbau der öffentlichen Gesundheitsversorgung oder die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Doch wie wirkt sich diese Hilfe auf die Handlungsfähigkeit der lokalen staatlichen Strukturen aus? Stärkt sie deren Fähigkeit, die Bedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen, als legitimer Akteur anerkannt zu werden und zum sozialen Frieden beizutragen? Oder entstehen etwa parallele Implementierungsstrukturen, die dazu beitragen, vorhandene staatliche Strukturen vor Ort zu marginalisieren? Welche Folgen erwachsen für das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat insgesamt? Und wie lässt sich internationale Unterstützung so gestalten, dass möglichst die erwünschten positiven Effekte eintreten.

Die Fragestellungen des Projekts werden am Beispiel Äthiopiens und mit einer Mischung aus qualitativen und quantitativen Methoden bearbeitet werden. Neben der Analyse staatlicher Akteure und Strukturen wird auch die Ebene und Sichtweise der betroffenen Bevölkerungsgruppen eine entscheidende Rolle spielen.

Das Projekt wirft Licht auf eine zentrale Frage des so genannten „humanitarian-development nexus“, dessen verstärkte Berücksichtigung eine Forderung des World Humanitarian Summit von 2016 ist. Dabei geht es darum, dass unmittelbare humanitäre Hilfe, insbesondere im Kontext von Flucht und Vertreibung, verstärkt im Hinblick auf ihre längerfristigen strukturbildenden Wirkungen untersucht werden und entsprechend angepasst werden soll.

Die Arbeit des Forschungsteams steht im Zusammenhang mit der Forschung des DIE-Projekts zu Flucht und Migration. Sie trägt zugleich zum Verständnis der Rolle staatlicher Institutionen in fragilen Kontexten bei, einem zentralen Thema des Forschungsprogramms „Transformation politischer (Un-)Ordnung: Institutionen, Werte und Frieden“ sowie zur forschungsprogrammübergreifenden Fragestellung nach den Möglichkeiten, wie soziale Kohäsion gestärkt werden kann.

Äthiopien hat in der Vergangenheit eine große Zahl Flüchtender aus den benachbarten Krisenländern Südsudan, Eritrea, Somalia und Sudan aufgenommen, insgesamt knapp eine Million. Ausländische und internationale Organisationen, allen voran UNHCR, unterstützen das Land bei der Bewältigung dieser Aufgabe. Zugleich versucht Äthiopien, durch geeignete Gesetze selbst zum gestaltenden Akteur der Flüchtlingspolitik zu werden. Dabei unterscheiden sich Herausforderungen und Bewältigungsstrategien in den verschiedenen Teilen des großen Flächenlandes erheblich, was aufschlussreiche Vergleiche ermöglicht.

Absprachen über Forschungskooperationen mit lokalen Partnern sind in Vorbereitung. Vor Ort tätige deutsche EZ-Organisationen und internationale Netzwerke im Bereich der Flucht- und Krisenbewältigung haben bereits ihr Interesse an der Forschung bekundet und Unterstützung zugesagt.