Entwurf eines Monitoring-Systems für Economic Partnership Agreements

Projektbeschreibung

Fragestellung:
Im Jahre 2000 wurde im Cotonou-Vertrag zwischen der Europäischen Union (EU) und den Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (AKP) vereinbart, bis Ende 2007 Economic Partnership Agreements (EPAs) zu verhandeln. Sie sollen in Nachfolge der Lomé-Verträge die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den AKP-Ländern maßgeblich bestimmen, insbesondere sollen sie zu weitgehend reziprokem (gegenseitigem) Zollabbau führen. Bei den anvisierten EPAs handelt es sich um weit mehr als reine Zollabkommen, es werden viele weitere Themenkomplexe verhandelt (z.B. regionale Integration, nicht-tarifäre Handelshemmnisse, teilweise Dienstleistungsliberalisierung und handelsbezogene Themen wie handelserleichternde Maßnahmen, Wettbewerb, Investitionen, öffentliches Beschaffungswesen), wobei Auswahl und Umfang der Themen in jeder Region anders ausfallen können. Eine weitere grundlegende Änderung der EU-AKP-Handelsbeziehungen soll darin bestehen, dass auf Seiten der AKP-Länder (möglichst) regionale Blöcke verhandeln und die EPAs unterzeichnen (sollen). Da dafür alle Länder innerhalb der Regionen gleiche Importstrukturen gegenüber der EU etablieren müssen, läuft dies im Prinzip auf die Etablierung von Zollunionen hinaus.

Die EPAs haben ausdrücklich vorrangig entwicklungspolitische Zielsetzungen - Armutsbekämpfung, soziale und ökologische Nachhaltigkeit. Wichtigste intermediäre entwicklungspolitische Ziele sind

Verbesserter Marktzugang für AKPs in die EU, inkl. vereinfachter Ursprungsregeln,
Förderung der regionalen Integration, und
Berücksichtigung des Entwicklungsstandes der AKP-Länder bei der Liberalisierung
die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit durch Unterstützung von Wirtschaftsreformen sowie Unterstützung von Produktions- und Handelskapazitäten.

Es ist klar, dass viele Teile EPAs nur dann erfolgreich umgesetzt werden können, wenn sie durch weitere Maßnahmen unterstützt werden, wie Aufbau von Institutionen, Investitionen in Infrastruktur, capacity building, Unterstützung des privaten Sektors. Der Koordinierung von EPAs und Entwicklungspolitik der EU kommt dabei eine entscheidende Rolle zu. Es bestehen allerdings unterschiedliche Auffassungen seitens der EC und der AKP über Art und Umfang unterstützender Maßnahme und ihrer Koppelung mit EPAs.

Das vorliegende BMZ-Forschungsprojekt „Entwurf eines Monitoring-Systems für EPAs“ will einen Beitrag zur Sicherung der entwicklungspolitischen Ziele der EPAs leisten. Das Projekt wird einen ersten Entwurf eines Monitoring-Systems für die EPAs erarbeiten, wobei auf der konzeptionellen Studie von Bilal/Rampa aufgebaut wird, die ebenfalls vom BMZ finanziert wurde. Später (nach erfolgreicher Beendigung des Verhandlungsprozesses) könnte diese Arbeit von der EU und den AKP-Staaten als Ausgangsbasis für die Etablierung eines solchen Systems genutzt werden. Dabei wird vorausgesetzt, dass ein solches System schon aufgrund der sehr unklaren Ausgangslage und Unsicherheit über die Wirkungen von großer Bedeutung für die Implementierung und Anpassung des EPA-Prozesses und für die Kommunikation der verschiedenen in den EPA-Prozess eingebundenen Partner ist und daher etabliert werden muss und wird (bisher gibt es keinen Beschluss dazu).

Ziele des Monitoring-Systems sind die zeitnahe Bereitstellung von Information über

den Stand der Umsetzung der EPAs
die Auswirkungen auf der Zielebene und
Ansätze für mögliche Maßnahmen zur Förderung positiver und Abwendung negativer Auswirkungen. Die Unterstützung solcher Maßnahmen ist von der EU im Rahmen von Entwicklungshilfe zugesichert worden, wobei um die Art und Höhe noch heftig gestritten wird. Von dieser Unterstützung wird ein großer Teil des Erfolges der EPAs abhängig sein. Daher sollen auch diese Maßnahmen im Monitoring-System berücksichtigt werden.

Um Auswirkungen auf der Zielebene ursächlich den EPA-Maßnahmen zuordnen und Hilfestellung für mögliche korrigierende Interventionen leisten zu können, sind auch

Informationen über andere Ursachen für Änderungen auf der Zielebene zu sammeln.

Das Projekt wird bei der Auswahl von Monitoring-Bereichen, bei der Erstellung von Wirkungsketten und der Auswahl von Indikatoren stark mit partizipativen Elementen arbeiten, um die Expertise der AKP-Staaten zu nutzen und Ownership zu erzeugen für eine eventuelle spätere Übernahme.