Entwicklungs- und sicherheitspolitische Schnittstellen

Projektbeschreibung

Fragestellung:
Aufgrund der zunehmenden Bedeutung militärischer Interventionen in Krisen- und Konfliktsituationen und anderer sicherheitspolitischer Herausforderungen weiten sich die Berührungspunkte zwischen entwicklungspolitischen und militärischen Akteuren aus.

Es lassen sich vier Schnittstellenbereiche zwischen Entwicklungspolitik und Militär unterscheiden: (1) Sicherheit und Stabilität als Rahmenbedingung für Entwicklungspolitik, (2) Gemeinsame strategische Planung und Konzeption (etwa institutionelle Mechanismen wie der Bundessicherheitsrat, in dem das BMZ vertreten ist, sowie ressortübergreifende Länderstrategien), (3) die Finanzierung nichtziviler Maßnahmen durch Mittel der Entwicklungspolitik (etwa Verwendung von Ressourcen des Europäischen Entwicklungsfonds für die Peace Facility for Africa) sowie die Finanzierung von zivilen Maßnahmen, die vom Militär durchgeführt werden, und (4) Schnittstellen beim operativen Vorgehen (z.B. das ressortübergreifende Vorgehen bei der Unterstützung des Kofi Annan International Peacekeeping Training Center in Ghana oder beim Wiederaufbauteam im afghanischen Kunduz.

Während verschiedene dieser Berührungspunkte zwischen Entwicklungspolitik und Militär auch im Sinne eines gesamtpolitisch kohärenteren Vorgehen zu begrüßen sind, lassen sich daneben jedoch sensible Bereiche identifizieren, die die Gefahr einer Instrumentalisierung von Entwicklungspolitik und die Verwischung von Kompetenzbereichen implizieren. Dazu gehört z.B. die Unterordnung der Entwicklungspolitik unter militärstrategische Gesichtspunkte wie bei den US-Wiederaufbauteams in Afghanistan oder einer entwicklungspolitischen Finanzierung von Militäreinsätzen.Entwicklungspolitik hat ein strategisches Interesse an der Gestaltung der Schnittstellen mit anderen außenorientierten Politikbereichen, einschließlich der Sicherheitspolitik. Eine Positionsbestimmung im Hinblick darauf, welchen Charakter diese Gestaltung annehmen soll und kann, ist daher eine entscheidende Aufgabe.