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Rivalität mit System? Zehn Jahre institutioneller Wettbewerb zwischen Europäischem Parlament und Europäischem Rat

Müller Gómez, Johannes / Wulf Reiners
Externe Publikationen (in: integration 42 (4))

in: integration 42 (4), 262-279

Information

Das Europäische Parlament und der Europäische Rat gelten als die zwei Gewinner der Lissabonner Vertragsreformen (2009). Die Institutionen können aufgrund ihrer Unterschiede im Aufbau und der demokratischen Legitimierung als Antipoden in einem bipolaren System verstanden werden, deren Konkurrenzkampf um politische Ausrichtung und Führung für das gesamte System prägend ist. Vor diesem Hintergrund geht der Beitrag dem Wettstreit zwischen Europäischem Parlament und Europäischem Rat und dessen Auswirkungen auf das institutionelle Gefüge der Europäischen Union nach. Dazu untersuchen die Autoren anhand von zwei Modellen sechs Arenen europäischen Handelns, die von einer der beiden Institutionen oder von ihrem gemeinsamen Wirken in den vergangenen zehn Jahren geprägt waren. Die Untersuchung zeigt, dass sowohl Europäisches Parlament als auch Europäischer Rat Erfolge verzeichnen können. Vertragliche Vorgaben, situative Krisenhaftigkeit und die intra-institutionelle Geschlossenheit sind zentrale Faktoren, die über Erfolg und Misserfolg im institutionellen Wettbewerb entscheiden.