Externe Publikationen

Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe

Keijzer, Niels / Julian Bergmann
Externe Publikationen (2024)

in: Werner Weidenfeld / Wolfgang Wessels (Hrsg.), Jahrbuch der Europäischen Integration 2024, Baden-Baden: Nomos, 373-378

ISBN: 978-3-7560-1625-9
Information

Die vergangenen zwölf Monate waren im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit und der Humanitären Hilfe der EU von zwei inhaltlichen Stoßrichtungen geprägt. Zum einen lag ein Schwerpunkt darauf, bestehende Initiativen und Diskussionen – von Team Europe über Global Gateway bis hin zur Debatte zum Schutz der Zivilbevölkerung in humanitären Krisenlagen – durch Ratsschlussfolgerungen und andere strategische Impulse voranzubringen. Zum anderen waren die Kommission und die Mitgliedstaaten intensiv damit beschäftigt, eine gemeinsame politische Linie zur Reaktion auf aktuelle Krisen und Konflikte zu finden – von den Verhandlungen zur Ukraine-Fazilität hin zur Debatte zur Einstellung und Wiederaufnahme der Zahlungen an UNRWA. Diese Beispiele verdeutlichen nicht nur, dass die inhaltlichen Diskussionen zur Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe der EU deutlich politisierter und kontroverser geworden sind. Sie zeigen auch, dass die Erwartungen an die EU, diese Politikfelder deutlich strategischer zu nutzen, steigen. Es ist davon auszugehen, dass sich dieser Trend mit einer neuen Europäischen Kommission fortsetzt und es neue EU-Initiativen zur Steigerung der Sichtbarkeit und der Sicherung des geopolitischen Einflusses der EU geben wird.