Zur Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit mit dem fragilen Staat Nepal – Ein Überblick zum Übergang

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Fragestellung:
Nepal, ein fragiler Staat mit einem seit 1993 andauernden gewaltsamen Konflikt, befindet sich seit Mai 2006 in einer Post-Konflikt-Situation. Einige Hauptparteien des Konflikts, einschließlich des nicht-staatlichen Gewaltakteurs Communist Party of Nepal (Maoist), haben sich auf eine Reihe formaler Vereinbarungen zur Konsolidierung des Friedensprozesses und zum Beginn einer Umstrukturierung von Staat und Gesellschaft verständigt. Wahlen zu einer Verfassunggebenden Versammlung sollen 2007 stattfinden. Der Friedensprozess und Bemühungen um flankierende Entwicklung zugunsten der Menschen in Nepal werden von den VN und der internationalen Gemeinschaft unterstützt.
Es gibt einen vielfach bestätigten, deklarierten Konsens der meisten politischen Akteure in Nepal, dass sich das Land einem mehrdimensionalen Katalog von dringenden Aufgaben stellen muss: Erhaltung und Konsolidierung des Friedensprozesses (Peace-Building and Conflict Prevention); Restrukturierung des Staates und Reform wichtiger Institutionen (State-Building) mit dem Ziel, diese besser auf die Bedürfnisse und Erwartungen der Bevölkerung auszurichten, nicht zuletzt der bisher benachteiligten und diskriminierten Gruppen und Regionen (Inclusion). – Gleichzeitig gehen die Machtkämpfe im Lande auf verschiedenen Ebenen und in unterschiedlichen Formen weiter.

Auf dem High Level Meeting (HLM) von OECD/DAC im April 2007 wurden nach zweijährigem Testlauf (Nepal gehörte zu den Pilot-Ländern) „Principles for Good International Engagement in Fragile States and Situations“ beschlossen, die von den DAC-Mitgliedern nun auf alle fragilen Staaten angewendet werden sollen. Die DAC-Mitglieder haben das u.a. mit der Selbstverpflichtung verbunden, dazu in den eigenen Bereichen Anpassungen bei der Kooperationspolitik, bei der Organisation sowie in der Koordination von Allokationsprozessen vorzunehmen. Die Principles werden als notwendige Ergänzung zur Erklärung von Paris über die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit angesehen.
Der Struktur der Principles folgend soll das Vorhaben einen Überblick über die deutsche bilaterale Zusammenarbeit mit Nepal im Zeitraum 2002- 2006 geben; Beispiele guter Praxis der Zusammenarbeit anderer Partner Nepals werden mit herangezogen. Es ist beabsichtigt, den Überblick durch Beobachtungen zu vorhandenen EZ-Leitlinien in diesem Gebiet und zu einschlägiger Literatur zu vervollständigen.