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Zum Verhältnis von entwicklungspolitischen und militärischen Antworten auf neue sicherheitspolitische Herausforderungen

Kloke-Lesch, Adolf (verantwortlicher Redakteur)
External Publications (2004)

Bonn: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Volltext/Full text

Militärische Interventionen zur Stabilisierung oder Transformation von Staaten haben in den letzten Jahren eine erhebliche Ausweitung erfahren. Zur Zeit befinden sich in ¸ber 20 Ländern mehr als eine Viertelmillion ausländische Soldaten in entsprechenden Einsätzen - die meisten geführt oder legitimiert durch die VN oder regionale Organisationen, einige mit zumindest umstrittenem völkerrechtlichen Mandat. Etwa die Hälfte der eingesetzten Truppen entfällt z. Z. auf den Irak, die nächst umfangreichen Einsätze erfolgen in Kosovo, Sierra Leone, Liberia, DR Kongo und Afghanistan. Die deutsche entwicklungspolitische Zusammenarbeit (EZ) ist in vielen der betroffenen Ländern engagiert, oft zeitgleich und im Umfeld der militärischen Missionen. Die Bundeswehr ist z. Z. mit rd. 7200 Soldatinnen und Soldaten schwerpunktmäflig in vier Ländern beteiligt. Dies ist deutlich mehr als die Zahl der weltweit in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit eingesetzten rd. 5000 internationalen Helferinnen und Helfer und Fachkräfte. Angesichts dieser Entwicklungen stellt sich die Frage, wie und unter welchen Voraussetzungen Entwicklungszusammenarbeit und militärische Interventionen bei der Mitgestaltung der Verhältnisse in anderen Ländern zusammen wirken können und müssen. Auf der einen Seite trägt Entwicklungspolitik dazu bei, den Frieden zu sichern und die internen Rahmenbedingungen in den Partnerländern zu ver bessern, damit militärische Interventionen nicht notwendig werden. Auf der anderen Seite kˆnnen militärische Interventionen unvermeidbar sein und erst die Voraussetzung für entwicklungspolitisches Handeln schaffen. Kirchliche Hilfswerke warnen davor, dass EZ in sicherheitspolitische ‹berlegungen des Nordens eingefügt werden könnte und sich einer militärischen Logik unterordnen müsste. Politikerinnen und Politiker und "Think tank" suchen nach dem richtigen Mix an Strategien und Instrumenten, um angemessen auf veränderte Herausforderungen in den Bereichen Frieden, Sicherheit und Entwicklung zu antworten. Vor diesem Hintergrund soll dieses Diskussionspapier einen Beitrag in der laufenden Debatte leisten.