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EU-Friedensmediation auf dem Prüfstand: zwischen hohem Anspruch und komplexer Wirklichkeit

Bergmann, Julian
External Publications (2017)

in: Peripherie: Politik, Ökonomie, Kultur 37 (148), 412-434

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Die Europäische Union hat seit den 2000er Jahren eine beachtliche Bilanz als Mediatorin in innerstaatlichen Konflikten aufzuweisen Insbesondere in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft, den Ländern des Westlichen Balkan, hat die EU eine Reihe von Mediationsinitiativen unternommen. Mediation ist dabei ein wesentlicher Bestandteil der Bemühungen der EU, Krisen und gewaltsame Konflikt mit zivilen Mitteln zu verhindern und zu bewältigen. Doch inwiefern ist es der EU bereits gelungen, den eigenen Anspruch im Bereich der zivilen Konfliktbearbeitung einzulösen? Dieser Frage widmet sich der folgende Artikel und geht ihr im Bereich Friedensmediation in zwei Dimensionen nach: erstens hinsichtlich des Anspruchs der Entwicklung und Stärkung der Mediationskapazitäten, und zweitens in Bezug auf die Frage, inwiefern EU-Friedensmediation erfolgreich ist und somit einen positiven Beitrag zur Konfliktbearbeitung leistet. In Bezug auf die erste Dimension zeigt sich, dass die EU tatsächlich ihre Fähigkeiten und institutionellen Strukturen für Friedensmediation deutlich ausgebaut und damit ihren eigenen Anspruch eingelöst hat. Gleichwohl hat dies auch zu einer institutionellen Fragmentierung geführt, die den Koordinationsbedarf zwischen den einzelnen Institutionen deutlich erhöht. Hinsichtlich der zweiten Dimension zeigt die Analyse von zwei Fallbeispielen (Belgrad-Pristina Dialog und die Genfer Gespräche über Georgiens Territorialkonflikte) dass EU-Friedensmediation in den beiden Fällen einen positiven Effekt auf die Konfliktdynamik hat. Trotz einiger Teilerfolge muss jedoch auch konstatiert werden, dass die EU in beiden Konflikten keine vollständige Konfliktbeilegung erreichen konnte. Gerade in Bezug auf zwei Konfliktsituationen in der EU-Nachbarschaft, in der die EU durch die EU-Beitrittsperspektive einen vergleichsweise langen „Hebel“ gegenüber Konfliktparteien besitzt, macht dieser Befund die Grenzen der Einflussmöglichkeiten der EU deutlich.