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Eine Projektregierung sollte nicht als Notlösung, sondern als Chance gesehen werden - „Laboratorium Thüringen“: In Projekten denken und handeln

Kloke-Lesch, Adolf
External Publications (2020)

in: Tagesspiegel Causa, 27. Januar 2020

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Regieren in Projekten ist nicht das Ende der parlamentarischen Demokratie, sondern zeigt vielmehr, wie Demokratie gelebt werden kann. Eine Projektkoalition in Thüringen sollte als neue Chance für die Demokratie gesehen werden.

Die Schwierigkeiten der Regierungsbildung in Thüringen sind symptomatisch: Das politische System scheint in Deutschland wie in vielen anderen Ländern immer weniger in der Lage, die Herausforderungen der Gesellschaften wahrzunehmen, aufzugreifen und umzusetzen. Parteien sind wichtige Mittler zwischen Gesellschaft und Staat.

Soziale Bewegungen wie Fridays for Future organisieren sich immer stärker außerhalb von Parteien und versuchen, direkt auf staatliche Entscheidungsfindung einzuwirken – genauso wie traditionelle und neue wirtschaftliche Interessen. Zukunftsorientierte Antworten auf Herausforderungen von der Digitalisierung bis hin zum Klimawandel können immer weniger aus parteipolitischen Konzepten entstehen, sondern müssen vor allem von gesellschaftlichen Akteuren gemeinsam entwickelt und verwirklicht werden. Dafür reichen heute auch unterschiedlich zusammengesetzte Koalitionsregierungen, Mehrheit hin oder her, nicht aus. Koalitionen könnten im Idealfall das Beste aus den jeweiligen Welten der Parteien vereinen, wie es der österreichische Bundeskanzler Kurz jüngst formulierte. Oft schleppen sie sich aber mit unscheinbaren Kompromissen zum nächsten Wahltermin.