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Den ärmsten Staaten helfen Schuldenerlasse sind dringend notwendig

Berensmann, Kathrin
External Publications (2020)

in: Frankfurter Rundschau, 04.08.2020

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Die Folgen der Corona-Krise treffen die ärmsten Länder der Welt härter als die Industrieländer. Ihre finanziellen und fiskalischen Spielräume sind eng, die Gesundheits- und Sozialversicherungssysteme nicht stabil. Aus eigener Kraft werden viele Entwicklungsländer die Pandemie nicht überwinden können.

In Sub-Sahara-Afrika werden die Staatseinnahmen infolge der Krise – so schätzt die Weltbank – im Jahr 2020 um zwölf Prozent sinken. Dabei sind die Steuersysteme in diesen Ländern ohnehin nicht sonderlich effektiv. Gleichzeitig erhöhen sich infolge der Krise die Staatsausgaben. Die Weltbank geht davon aus, dass das Haushaltsdefizit in dieser Region um 2,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen könnte.

Doch weitere Kredite aus dem Ausland könnten mittelfristig mehr schaden als nutzen. Weltbank und Internationaler Währungsfonds sehen circa die Hälfte der ärmsten Länder der Welt bereits als hoch verschuldet an. Infolge der Pandemie werden es noch mehr werden.

Was also kann die internationale Gemeinschaft tun? Kurzfristig brauchen diese Länder Liquidität. Die öffentlichen Gläubiger haben schnell reagiert. Die Weltbank wird kurzfristig rund 160 Milliarden US-Dollar für Entwicklungs- und Schwellenländer zur Verfügung stellen. Im April einigten sich alle bilateralen öffentlichen Gläubiger darauf, 2020 für sieben Monate die Schuldendienstzahlungen der ärmsten Länder auszusetzen.

All dies wird für die hochverschuldeten ärmsten Länder der Welt nicht ausreichen. Wir brauchen einen Schuldenerlass, an dem sich alle öffentlichen und privaten Gläubiger gleichermaßen beteiligen. Um auch die Auswirkungen der Coronakrise abzufedern, sollte der neue Finanzspielraum durch die Schuldenerlasse genutzt werden, um Gesundheits- und Sozialsysteme auszubauen. Auch die Länder selber tragen eine Verantwortung. Sie müssen ihre Steuersysteme und ihr Schuldenmanagement verbessern.

Die Weltgemeinschaft ist als Ganzes nur so stark wie ihr schwächstes Glied. Damit tragen die reichen Länder auch eine Verantwortung für die ärmeren Länder. Ohne Schuldenerleichterungen werden viele arme Länder ihre bisher erreichten Entwicklungsfortschritte wieder verlieren.