Private Beteiligung an Infrastrukturvorhaben in Entwicklungs- und Schwellenländern

Im Herbst 2003 beauftragte das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die GTZ mit der Abwicklung eines Forschungs- und Beratungsvorhabens zur Darstellung, Bewertung und Weiterentwicklung neuer Instrumente entwicklungspolitischer Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft. Die inhaltliche Durchführung des Vorhabens wurde dem Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE) übertragen. Ziel des Vorhabens ist es, auf Grundlage einer kritischen Bestandsaufnahme zu einer Bewertung des Instrumentariums zu gelangen und konkrete Politikempfehlungen für das BMZ und die deutschen Durchführungsorganisationen zu formulieren. Am 11. Mai 2004 fand im DIE ein erster Workshop statt, in dessen Rahmen die Ergebnisse zu zwei Themenbereichen des Vorhabens (Strategische Allianzen; Corporate Social Responsibility) vorgestellt und diskutiert wurden.

Der zweite Workshop zum Thema „Private Beteiligung an Infrastrukturvorhaben in Entwicklungs- und Schwellenländern“ fand am 9. Juni 2004 statt. Er konnte sich weniger als der erste Workshop zu den anderen beiden Bereichen auf Erfahrungen mit einem erprobten Instrumentarium der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit stützen. Zwar steht die PPP-Fazilität des BMZ auch für die Förderung von Infrastrukturvorhaben zur Verfügung und die Durchführungsorganisationen engagierten sich seit einigen Jahren auch in Infrastrukturvorhaben mit privater Beteiligung. Dennoch steht dieser Bereich im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit noch weitgehend am Anfang, insbesondere was die Zusammenarbeit der deutschen Wirtschaft mit dem BMZ und den Durchführungsorganisationen angeht.

Vor diesem Hintergrund sollten bei dem Workshop Vertreter von Institutionen der Entwicklungszusammenarbeit und der deutschen Wirtschaft zusammengebracht werden, um

• internationale Erfahrungen mit der Förderung von Private Sector Participation (PSP) in der Infrastruktur zu erörtern und
• Handlungsspielräume für gemeinsame Vorgehensweisen von deutscher und europäischer Entwicklungspolitik und der Wirtschaft zur Förderung von PSP auszuloten.

Der Begriff Private Sector Participation (PSP) beschreibt ein breites Konzept der Einbeziehung der Privatwirtschaft in Infrastrukturvorhaben, einschließlich der Finanzierung und/oder des Betriebs von Projekten, oder auch nur des outsourcing von Funktionen, die traditionellvom öffentlichen Sektor erfüllt wurden (z.B. Straßenbau- und unterhaltung; Abfallentsorgung etc.).