Die aktuelle Kolumne

Entwicklungspolitik nach dem Karnevalsprinzip

von Haldenwang, Christian
Die aktuelle Kolumne (2009)

Bonn: German Development Institute / Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE) (Die Rosenmontags-Kolumne vom 23.02.2009)

Bonn, 23.02.2009. Vor etlichen Jahren hat der Kölner Kabarettist Jürgen Becker mal die Spielarten des Kapitalismus anhand eines Karnevalsliedes erläutert: „Trink noch ene mit, stell disch nit so an... Haste och kein Jeld, dat is janz ejal...“ Hier zeige sich, so Becker, die soziale Natur des rheinischen Kapitalismus, bei dem man eben auch ohne Geld mittrinken könne.

So ähnlich funktionierte früher auch die Entwicklungspolitik. Die Minister hießen Klein und Offergeld und damit war im Grunde auch die entwicklungspolitische Programmatik angemessen wiedergegeben. Projekte wurden durchgeführt, indem man dem Partner genau auf die Finger schaute und ihm das Einmaleins ordentlicher Regierung und Verwaltung mit deutscher (oder französischer, holländischer, ...) Gründlichkeit vermittelte. Außer natürlich, wenn die Konjunkturen des Kalten Krieges es erforderlich machten, über kleine Defizite guter Regierungsführung, wie Korruption, Missachtung der Menschenrechte, Wahlmanipulationen und dergleichen, großzügig hinwegzusehen.

Heute heißt unsere Ministerin komplizierter und auch die entwicklungspolitische Agenda ist irgendwie komplizierter geworden. Kurz nach der Implosion der sozialistischen Systeme fing nämlich jemand damit an, die Erfolge der Entwicklungspolitik genauer unter die Lupe zu nehmen. Das war gewissermaßen der Aschermittwoch der Entwicklungspolitik, denn nun wurde Tacheles geredet. Erste Erkenntnis: Viele Projekte sind nur erfolgreich, so lange sie von den Durchführungsorganisationen am Laufen gehalten werden. Zweite Erkenntnis: Auch eine Vielzahl für sich genommen erfolgreicher Projekte führt nicht notwendig zu Entwicklung. Dritte Erkenntnis: Die Art und Weise, wie ein Land regiert wird, hat möglicherweise Auswirkungen auf seine Entwicklungschancen. Vierte Erkenntnis: Während Chaos sich leicht von außen in eine Gesellschaft hereintragen lässt, gelingt das mit Ordnung nicht so ohne weiteres. (Dass gerade letztere Erkenntnis sich bei manchen Gebern erst relativ spät durchgesetzt hat, sei hier nur am Rande vermerkt.)

Entwicklungspolitik befand sich schon immer in einer Henne-oder-Ei-Situation: Damit eine Gesellschaft tragfähige Lösungen zur Bewältigung ihrer Probleme entwickeln kann, benötigt sie eine institutionelle Grundausstattung (vulgo: Staat), welche öffentliche Güter (Sicherheit, Sozialleistungen, Infrastruktur usw.) in ausreichender Menge und Qualität bereitstellt. Ein leistungsfähiger Staat entsteht allerdings im Normalfall selbst erst als Folge eines Entwicklungsprozesses, bei dem traditionelle Institutionen und Denkmuster in Frage gestellt und durch neue Strukturen und Ideen abgelöst werden. Wer glaubt, dieser Prozess ließe sich konfliktfrei bewerkstelligen oder zielgenau steuern, der hat vermutlich schon einige närrische Tage hinter sich.

Gefangen im Dilemma, dass die Partner der Entwicklungszusammenarbeit meistens gleichzeitig Teil des Problems und Teil der Lösung sind, verunsichert von den alarmierenden Berichten kritischer Wissenschaftler und frustrierter Experten, getrieben von den unverändert hohen Erwartungen in der Öffentlichkeit, begab sich die Entwicklungspolitik im Jahr 2005 nach Paris, wo sie eine Erklärung absonderte. Die Geber gelobten, den Partnerregierungen künftig nicht mehr so viel in ihre Prioritätensetzung reinzureden, und die Partner gelobten, ihre Prioritäten künftig besser zu setzen als bisher. So richtig das Gelbe vom Ei war das nicht, aber wenigstens hatte man die Verantwortung für ausbleibende Erfolge der Entwicklungspolitik gerechter zwischen allen Beteiligten aufgeteilt.

Vorläufiger Endpunkt der Geschichte: Aus dem rheinischen Bonn kam vor einigen Monaten der Aufruf, man müsse die Entwicklungspolitik nun aber wirklich radikal umstellen. Die Gelder müssten endlich bei denen ankommen, die unsere Unterstützung am meisten benötigten. Im Klartext: Kein Euro für korrupte und unfähige Staatsapparate, statt dessen Zusammenarbeit vor Ort mit den Betroffenen. Eigenverantwortung statt Bevormundung, Selbstorganisation statt Fremdorganisation. Und Abschied von der Idee, mehr Geld würde auch mehr Entwicklung bringen.

Aber in dieser neuen, schlanken Entwicklungsmaschine fehlen womöglich doch auch wieder ein paar Zahnrädchen, damit hinten an Entwicklung rauskommt, was man vorne an Geld und gutem Willen reingesteckt hat. Wie kommt man vom individuellen Streben nach Glück zum kollektiven Projekt gesellschaftlicher Wohlfahrt? Wer sorgt für den Interessenausgleich zwischen den gesellschaftlichen Gruppen, wenn es um den Zugriff auf knappe Ressourcen geht? Wie geht man damit um, wenn „gesellschaftliche Selbstorganisation“ z. B. in die Bildung paramilitärischer Verbände mündet? Ist aus der Erfolgsarmut von Entwicklungspolitik tatsächlich darauf zu schließen, dass sie an der falschen Ebene ansetzt – oder spielen eventuell andere Faktoren eine Rolle?

Bis heute eiert die Entwicklungspolitik zwischen Staatsverdruss und Staatsgläubigkeit hin und her wie weiland Odysseus zwischen Skylla und Charybdis. Mit den Staaten, die Unterstützung am dringendsten brauchen, kann man nicht vernünftig zusammenarbeiten, und die Staaten, mit denen Zusammenarbeit problemlos möglich wäre, brauchen wir nicht mehr zu unterstützen. Am liebsten wäre uns wahrscheinlich ein Partnerland mit den Armutsindikatoren von Zimbabwe und der öffentlichen Ausstattung von Dänemark.

Weil es so ein Partnerland aber nun mal nicht gibt, wird es höchste Zeit, das Karnevalsprinzip wieder in die Entwicklungspolitik zurückzuholen. Denn was machen die Frauen an Weiberfastnacht, was macht das Prinzenpaar am Karnevalssonntag? Genau: Sie machen Staat – aber anders! Seit jeher weiß der Jeck: Wenn man was bewegen will, muss man die Rathäuser stürmen, und nicht die Hauptquartiere der Karnickelzüchtervereine. So wie der Karneval erst in den Machtzentren der bürgerlichen Ordnung seine anarchische Wirkung voll entfalten kann, ist auch Entwicklungspolitik dann am wirkungsvollsten, wenn sie dazu beiträgt, die Absurdität bestehender Strukturen offen zu legen und lustvoll von innen zu zersetzen. Karneval ist sozusagen staatstragend subversiv. Das wäre vielleicht auch der richtige Ansatz für die Entwicklungspolitik.