Die aktuelle Kolumne

„Aufstrebende“ Mächte – kann man sie noch so nennen?

Grimm, Sven
Die aktuelle Kolumne (2016)

Bonn: German Development Institute / Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE) (Die aktuelle Kolumne vom 31.10.2016)

Bonn, 31.10.2016. Die Schwellenländer schwächeln: China befindet sich wirtschaftlich in einem „neuen Normalzustand“, der deutlich weniger dynamisch ist – und bewegt sich politisch erkennbar rückwärts. Brasilien ist seit Monaten innenpolitisch gelähmt und ging gerade durch die schwerste Rezession seit langem. Südafrika stagniert wirtschaftlich und demokratische Institutionen werden durch Nepotismus unterhöhlt. Die Türkei ist innenpolitisch und wirtschaftlich in Folge des Putsches bis ins Mark erschüttert… Die Liste ließe sich fortsetzen. Dies sollen <link internal-link internen link im aktuellen>„aufstrebende“ Mächte sein?!

Um in der globalen Politik von wachsendem Gewicht zu sein, bedarf es zwei grundlegender Dinge: Willen und Fähigkeit zum globalen Engagement. Aufstrebende Mächte sind eine soziale Kategorie, keine absolute Größenordnung. Es wäre naiv zu glauben, dass der Aufstieg zu globaler Bedeutung eine ununterbrochene Erfolgsgeschichte ist. Daher sind Wirtschaftskrisen, ebenso wie politische Krisen, kein unmittelbares „Ausschlusskriterium“.

Nach den fetteren Jahren wird allerdings deutlich, dass es verschiedene Kategorien aufstrebender Mächte gibt. China und Indien werden allein aufgrund ihrer Größe auch künftig globale Bedeutung haben. Dies bedeutet: Wachstum, aber auch eine langsamere Wirtschaftsentwicklung, haben Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. China und Indien werden inzwischen und künftig gebraucht werden – sowohl für Problemlösungen in der globalen Wirtschaft sowie für alle Nachhaltigkeitsfragen, die die Belastungsgrenze des Planeten betreffen, als auch für die Gestaltung von Frieden und Sicherheit über ihre Region hinaus. Ganz gleich, ob wir dies nun immer wollen oder nicht: Ihr Handeln oder Nicht-Handeln hat größere Konsequenzen. China und Indien sind etablierte Mächte, und weder für sie noch für uns wird es ein Zurück in die Welt des 20. Jahrhunderts geben.

Für alle Staaten in einer Größenordnung kleiner als China und Indien gilt, dass wir sie als „aufstrebende Mächte“ sehen, wenn sie für globale Problemlösungen zunehmend wichtig werden. In der internationalen Zusammenarbeit sind vor allem nationale Beiträge zur Bereitstellung öffentlicher, globaler Güter gefragt. Über die <link internal-link internen link im aktuellen>Agenda 2030 mit ihren universellen Zielen für nachhaltige Entwicklung wird dies inhaltlich breit angestrebt. Doch wie ist die Realität? Die Diskussion um veränderte Machtverhältnisse darf nicht allein verengt auf das Wirtschaftswachstum betrachtet werden, sondern auch mit Blick auf den jeweiligen CO2-Ausstoß oder Erfolge in der Armutsbekämpfung. Umgekehrt gilt: Staaten können ein großes Konfliktpotential haben und damit selbst ein bedeutsames globales Problem darstellen. Das macht sie aber nicht notwendigerweise zu einer „aufstrebenden Macht“. Kaum jemand würde das sich einigelnde Nordkorea, immerhin eine Atommacht, in dieser Kategorie sehen.

Staaten wie Brasilien, Indonesien, Mexiko, Pakistan, Nigeria, Äthiopien oder auch Ägypten, haben jeweils eine hohe Bevölkerungszahl. Nicht bei jedem der genannten denken wir aber an die Bezeichnung „aufstrebende Macht“. Jeweils einzeln betrachtet, sind sie nicht zwangsläufig unverzichtbar für globale Problemlösungen. Dies gilt trotz ihrer Bedeutung in ihren jeweiligen Regionen vor allem mit Blick auf eine Reihe von Problemen wie regionale Sicherheit, ökologische Vielfalt, oder auch mit Blick auf die (zum Teil ausbleibenden) Erfolge in der Reduzierung der absoluten Armut im Land. Äthiopien kann beispielsweise ein beeindruckendes Wirtschaftswachstum von jährlich über 10 Prozent vorweisen und ist auch für die regionale Sicherheitspolitik bedeutsam. Dies führte bisher jedoch (noch) nicht zu einem klaren Willen oder einer verstärkten Fähigkeit, sich über die eigene Region hinaus diplomatisch oder wirtschaftlich zu engagieren.

Diesen wichtigen Unterschied illustriert auf andere Weise auch Südafrika. Zugegeben, das Land hat kaum Wirtschaftswachstum und zunehmend politische Probleme. Aber es hat einen erkennbaren Willen, sich auch in globalen Foren wie der Welthandelsorganisation oder den G20 und den BRICS zu engagieren. Zudem ist dieser Wille auch mit Fähigkeiten verbunden: Südafrika verfügt über einen effektiven Staat, der Planungen auch umsetzen kann.
Ja, die Schwellenländer – vor allem die BRICS, aber auch beispielsweise die Türkei – schwächeln, und ihr Aufstieg ist nicht „unfallfrei“. Aber wir sollten nicht den Fehler machen, zu glauben, dass aufstrebende Mächte als Schwellenländer auf eben jener „Schwelle“ verharren. In der Tat sind Wirtschaftskrisen ein Risiko für die Anerkennung als aufstrebende Macht, weil ohne wirtschaftliche Basis und ohne internationale Vernetzung langfristig die Fähigkeiten zu globalem Engagement nachlassen werden. Aber wir brauchen diese aufstrebenden Mächte bereits heute als wichtige Partner. Als solche sollten wir ihnen im Umgang miteinander auf Augenhöhe begegnen statt sie abzuschreiben.