Analysen und Stellungnahmen

Schafft die Europäische Union (EU) eine bessere Verknüpfung zwischen Sicherheit und Entwicklung? Das EU-Instrument für Stabilität

Gänzle, Stefan
Analysen und Stellungnahmen (9/2009)

Bonn: German Development Institute / Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

Die Verbindung von Sicherheits- und Entwicklungspolitik stellt die Entwicklungszusammenarbeit vor besondere Herausforderungen – ob nun im Zusammenhang mit fragilen Konflikten. Aufgrund der komplexen Ausgestaltung von Zuständigkeiten, die bekanntlich über drei „Säulen“ mit jeweils verschiedenem Einfluss der EU-Akteure verteilt sind, ist die gefordert. Ihr „Regierungssystem“ bezieht nterschiedliche Akteure von der europäischen wie auch der mitgliedstaatlichen Ebene ein. Diese sind gefordert, die Zusammenarbeit zwischen und innerhalb der europäischen und nationalen Institutionen zu verbessern, um auf diese Weise effektiv den Herausforderungen in der Grauzone zwischen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik begegnen zu können. Im Jahre 2007 hat die EU das Finanz-)Instrument für Stabilität (IfS) geschaffen und so ihre Möglichkeiten bei der gemeinschaftlichen Krisenprävention erweitert. Mit Hilfe des IfS wird erstens die Gemeinschaft in die Lage versetzt, sowohl auf politische Krisen wie auch Naturkatastrophen rasch antworten und dabei zugleich auf mehr finanzielle Mittel zurückgreifen zu können. Zweitens schafft die EG-Verordnung über das IfS ein höheres Maß an rechtlicher Sicherheit, in welchem Fall eine Maßnahme in die Zuständigkeit der Gemeinschaft bzw. der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) fällt. Drittens schließlich ermöglicht das IfS, Regionalorganisationen wie auch Nichtregierungsorganisationen (NROs) an der Umsetzung der jeweiligen Maßnahmen stärker zu beteiligen.