Bonn: German Development Institute / Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)
Engl. Ausg. u.d.T.:
Proceeding with River Basin Management: legal, financial and political dimensions in Mongolia
(Briefing Paper 6/2017)
Die zunehmende Konkurrenz um Wasser erfordert einen ganzheitlichen Managementansatz. Integriertes Wasserressourcenmanagement (IWRM) bietet einen koordinierten, partizipativen Steuerungsrahmen, der wirtschaftliches und soziales Wohlergehen steigert, ohne lebenswichtige Ökosysteme zu gefährden. IWRM setzt die Abstimmung auf nationaler Ebene voraus, um dort und auf lokaler Ebene effektive Entscheidungsfindung zu ermöglichen. IWRM baut auf Flussgebietsmanagement (FGM) auf, die wasserwirtschaftliche Arbeitseinheit ist das Einzugs¬gebiet.
Die Umsetzung von FGM birgt zahlreiche Herausforderungen und der Erfolg fällt sehr unterschiedlich aus. Dieses Papier untersucht, welche praktischen Fragen sich dabei in der Mongolei stellen. Das Land ist ein interessanter Fall: Die Rechtsgrundlagen für IWRM wurden schnell geschaffen, die politische Dezentralisierung in einer postsozialistischen Ära schreitet voran und das durch den Bergbau befeuerte Wirtschaftswachstum birgt soziale und ökologische Herausforderungen. Im Mittelpunkt dieser Analyse steht der Übergang von einem De-jure- zu einem De-facto-FGM. Die Analyse und Empfehlungen sind – wie im Kontext von IWRM üblich – in die rechtliche (1), die finanzielle (2) und die politische (3) Dimension unterteilt:
Hinsichtlich der politischen Dimension bestätigt die Ausarbeitung des Rechtsrahmens den politischen Willen, Wasser auf der Flussgebietsebene zu bewirtschaften. Doch bleibt dieser Wille halbherzig, was den Vollzug von Umweltgesetzen, die Teilhabe der Bevölkerung und die Finanzierung und Ausstattung von Wasserorganisationen betrifft. Auch angesichts der aktuellen Finanzkrise in der Mongolei plädiert das Autorenteam dafür, die ökologischen Grundlagen des Landes zu erhalten, um auch langfristig die sozioökonomische Entwicklung sicher zu stellen.