Analysen und Stellungnahmen

Der Einfluss Chinas, Russlands und Indiens auf die Zukunft der Demokratie im euro-asiatischen Raum

Grävingholt, Jörn u.a.
Analysen und Stellungnahmen (3/2011)

Bonn: German Development Institute / Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

Engl. Ausg. u.d.T.:
The influence of China, Russia and India on the future of democracy in the Euro-Asian region
(Briefing Paper 2/2011)

So mancher der Demokratisierungsprozesse, die sich seit dem Ende des Kalten Krieges ereignet haben, hat sich als Strohfeuer erwiesen. Im globalen Maßstab werden seit einigen Jahren – zumindest bis zu den jüngsten Ereignissen im arabischen Raum – eher Rück- als Fortschritte bei der emokratisierung konstatiert. Stabile Demokratien sind vor allem im regionalen Umfeld anderer Demokratien,insbesondere der Europäischen Union, entstanden. Kann im Umkehrschluss die Stärkung autoritärer Herrschaftsmodelle in anderen Weltregionen mit dem negativen Einfluss undemokratischer Regionalmächte erklärt werden? Fördern Länder wie China und Russland autoritäre Herrschaft in ihrem Umfeld? Und wie steht es demgegenüber mit dem Einfluss aufsteigender demokratischer Mächte wie Indien, Brasilien oder Südafrika?
Eine Analyse der drei bedeutenden Regionalmächte China,Russland und Indien im Kontext der ihnen benachbarten politischen Regime zeigt ein beunruhigendes Muster:

• Russland unterstützt seit dem Ende der 1990er Jahre verstärkt die Regierungen autoritär regierter Nachbarstaaten. Seit der Rosenrevolution in Georgien 2003 untergräbt und destabilisiert es zudem auch sich demokratisierende Regime in seinem Umfeld, sofern es sich kurzfristigen politischen Erfolg davon verspricht.

• China setzt eindeutig auf Regimestabilität in seinen Nachbarstaaten und trägt damit angesichts des geringen Demokratieniveaus in der Region zur Beständigkeit autokratischer Herrschaft bei. Für repressive Diktaturen wie Burma und Nordkorea tritt es gar als Schutzmacht gegen internationale Einmischung auf.

• Indien dagegen tritt kaum als demokratisches Gegengewicht in Erscheinung. Seit eine Phase aktiver Einmischung in Südasien von wenig Erfolg gekrönt war, hat das Land außenpolitische Zurückhaltung geübt und so sein Verhältnis zu Nachbarn wie Pakistan und China entspannt sowie seine Glaubwürdigkeit als Vertreter der Anliegen des globalen „Südens“ erhöht – ohne indes einen eindeutigen Beitrag zu mehr Demokratie in der regionalen Nachbarschaft zu leisten.

Zwar sollte der Einfluss regionaler Mächte auf die Regime ihrer Nachbarstaaten nicht überschätzt werden. Bislang haben weder Russland noch China neue Diktaturen in ihrem Umfeld geschaffen. Auch hängt die Herausbildung stabiler politischer Ordnungen mindestens ebenso stark von langfristigen innergesellschaftlichen Prozessen ab wie von externen Einflüssen. Doch dass autoritäre Regionalmächte problematische Effekte auf ihre Nachbarn haben,
ist nicht zu übersehen. Zumindest haben Russland und China dazu beigetragen, erfolgreiche demokratische Veränderungen in ihren Regionen zu erschweren.